Protokoll über die Sitzung

02.03.2011

ÖFFENTLICHE SITZUNG

am Mittwoch, den 2. März 2011

im Sitzungssaal der Marktgemeinde Petzenkirchen

Beginn: 18.00 Uhr
Ende: 18.15 Uhr

Die Einladung erfolgte am 21.02. und 22.02.2011 durch Einladungskurrende.

Anwesend waren:

Bürgermeisterin: Lisbeth Kern
Vizebürgermeister: Harald Mixa

Die Mitglieder des Gemeinderates:

Gf.GR Josef Nestinger                                  
Gf.GR Heidemarie Wolf                                
Gf.GR Ilse Mayr                                              
Gf.GR Anton Höllein                                     
GR Erich Pils                                                  
GR Gertrude Ehweiner                                 
GR Herwig Kranzl                                          
GR Marion Holzer                                          
GR Markus Teufl
GR Mag. Günther Sidl
GR Rene Irk
GR DI Michael Martin
GR Franz Sperl-Salzmann
GR Andreas Sattelberger
GR Josef Fasching
GR Manfred Buchberger
GR Daniel Handlhofer

Entschuldigt war:

Außerdem anwesend war:

Herr Manfred Hackl

Nicht entschuldigt war:
--- 

VORSITZENDE:  Bürgermeisterin Lisbeth Kern

Die Sitzung war beschlussfähig.
Die Sitzung war öffentlich.

Tagesordnung

1. Angelobung GR DI Michael Martin
2. Genehmigung des Protokolls vom 16.12.2010
3. Bericht des Prüfungsausschusses
4. Rechnungsabschluss 2010
5. Subvention - Rotes Kreuz Ybbs - Abgangsdeckung 2010
6. Bericht der Bürgermeisterin

      Nicht öffentlicher Teil:
    7. Personelles

Frau Bürgermeister Lisbeth Kern begrüßt die Anwesenden und eröffnet nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 18.00 Uhr die Sitzung.

TOP 1:  Angelobung GR DI Michael Martin

Durch den Mandatsverzicht von GR Harald Erber wurde auf Vorschlag des zustellungsbevollmächtigten Vertreters der SPÖ Herr DI Michael Martin in den Gemeinderat berufen.
Bürgermeisterin Lisbeth Kern nimmt die Angelobung des neuen Gemeinderates gemäß § 97 der NÖ Gemeindeordnung 1973 vor.

TOP 2:  Genehmigung des Protokolls vom 16.12.2010

Die Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt.
 
Beschluss:  Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis:  einstimmig

TOP 3:  Bericht des Prüfungsausschusses

Die Vorsitzende erteilt dem Obmann des Prüfungsausschusses, Herrn Daniel Handlhofer, das Wort.
Der Obmann bringt dem Gemeinderat den schriftlichen Bericht über das Ergebnis der letzten angesagten Prüfung vom 17. Februar 2011 zur Kenntnis. Dabei wurde auch der Rechnungsabschluss 2010 überprüft.
Der Gemeinderat nimmt den Bericht einstimmig zur Kenntnis.
Weiters beantragt GR Daniel Handlhofer die Entlastung der Bürgermeisterin und des Kassenverwalters.

Frau Bürgermeister Lisbeth Kern übergibt den Vorsitz an Vizebürgermeister Harald Mixa und verlässt mit dem Kassenverwalter den Sitzungssaal.
Der Vizebürgermeister lässt über den Antrag abstimmen. Dem Antrag wird vom Gemeinderat einstimmig entsprochen.
Die Bürgermeisterin und der Kassenverwalter nehmen wieder an der Sitzung teil.

TOP 4:  Rechnungsabschluss 2010

Der von der Bürgermeisterin erstellte Entwurf des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 ist in der Zeit von 14. bis 28. Februar 2011 am Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht aufgelegen. Die Auflage wurde ortsüblich kundgemacht. Jeder im Gemeinderat vertretenen Wahlpartei wurde bei Beginn der Auflagefrist eine Ausfertigung des Entwurfes ausgefolgt. Schriftliche Stellungnahmen wurden keine eingebracht.
Der Rechnungsabschluss 2010 wird von Frau Bürgermeister Kern erläutert. Es liegt ein schriftlicher Bericht über die Unter- und Überschreitungen der Voranschlagssätze 2010 vor. Im ordentlichen Haushalt ergibt sich eine Einnahmensumme von
EUR 2.540.817,92 sowie eine Ausgabensumme von EUR 2.288.971,75. Daraus resultiert ein Überschuss von EUR 251.846,17.
Der außerordentliche Haushalt weist eine Einnahmensumme von EUR 386.855,10 und eine Ausgabensumme von EUR 381.115,33 auf, was einen Überschuss von
EUR 5.739,77 entspricht. An den außerordentlichen Haushalt erfolgten Zuführungen in Höhe von EUR 148.598,66.
Der Schuldenstand konnte im Jahr 2010 um EUR 171.004,91 verringert werden.
 
Antrag der Bürgermeisterin:  
Der Gemeinderat möge den vorliegenden Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2010 genehmigen.
 
Beschluss:  Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:  einstimmig

TOP 5:  Subvention - Rotes Kreuz Ybbs - Abgangsdeckung 2010

Mit Schreiben vom 18. Januar 2011 hat das Österreichische Rote Kreuz, Bezirksstelle Ybbs, um zusätzliche Beitragszahlungen zur vorläufigen Abgangsdeckung 2010 angesucht. Dazu wäre wie bereits im Vorjahr ein Betrag von EUR 29.242,-- notwendig. Die 6 beteiligten Gemeinden hätten pro Einwohner EUR 2,-- zu bezahlen.
 
Antrag der Bürgermeisterin: 
Der Bezirksstelle des Roten Kreuzes Ybbs soll zur Abgangsdeckung 2010 eine zusätzliche Beitragszahlung von EUR 2,-- pro Einwohner, das sind insgesamt
EUR 2.592,--, gewährt werden.
 
Beschluss:  Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:  einstimmig

TOP 6:  Bericht der Bürgermeisterin

Bürgermeisterin Kern gratuliert GR Ehweiner zum 50. Geburtstag und überreicht Blumen und ein Geschenk.

TOP 7:  Personelles - unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Frau Bürgermeister Lisbeth Kern dankt den Damen und Herren des Gemeinderates für die Mitarbeit und schließt um 18.15 Uhr die Sitzung.